VBS News

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat als erstes Departement seine Webinhalte auf das neue Content-Management-System des Bundes migriert. Mit der Migration erhält die Website ein neues Erscheinungsbild und dank ihrer modernen Gestaltung wird der Zugang zu den Informationen des VBS erleichtert. Damit erscheint der Auftritt des VBS im neuen Gewand.

Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2023 die strategischen Ziele der nationalen Flugsicherungsgesellschaft Skyguide AG für die Jahre 2024 bis 2027 festgelegt. Er hält dabei an der bisherigen Ausrichtung der Eigentümerstrategie fest.

Die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat Jean-Claude Brossard per 1. Januar 2024 zum Stellvertretenden Chef Kommando Cyber ernannt. Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 8. Dezember über die Ernennung informiert.

Um den Betrieb und den Unterhalt der in der Schweizer Armee eingesetzten Leopard-2-Panzer sowie der darauf basierenden Systeme zu fördern, wird die Schweiz verstärkt mit Ländern zusammenarbeiten, die diese Fahrzeuge ebenfalls nutzen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 eine entsprechende Vereinbarung genehmigt.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 seinen Bericht «Weniger Bürokratie für die Milizkader der Armee» in Erfüllung des Postulats 19.4244 Addor vom 26. September 2019 gutgeheissen.

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat mit der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt Empa, der Luftwaffe und mit Unterstützung des Herstellers Lockheed Martin die Lärmimmissionen des F-35A berechnet und Optimierungen der Fluggeometrie geprüft. Nun hat das VBS die betroffenen Gemeinden rund um die Militärflugplätze Meiringen, Payerne und Emmen über die Resultate der Lärmberechnungen informiert. Insgesamt hat sich bestätigt, dass die Fluglärmbelastung mit der Ablösung der heutigen Kampfflugzeuge durch F-35A im Vergleich in etwa gleich bleibt. In Emmen ändert sich die Lärmbelastung insgesamt nicht, in Meiringen nimmt sie leicht ab und in Payerne nimmt sie leicht zu.

Divisionär Rolf A. Siegenthaler, Chef der Logistikbasis der Armee, besucht am 05. und 06. Dezember die NATO. Dieses Treffen findet halbjährlich in Brüssel statt zwischen den Mitgliedern der NATO und ihren Partnerstaaten, einschliesslich der Schweiz. Das Hauptziel des Treffens ist der internationale Austausch über Militärlogistik, um die Effizienz und Effektivität der logistischen Prozesse zu verbessern.

Am 4. Dezember 2023 weilt der Kommandant der Luftwaffe, Divisionär Peter Merz, auf Arbeitsbesuch in Deutschland, wo er auf die Chefs aller europäischen Luftwaffen trifft, die das Kampfflugzeug des Typs F-35 bereits betreiben oder dies künftig tun werden. Dieser Arbeitsbesuch dient dem Erfahrungsaustausch im Hinblick auf die Einführung des neuen Kampfflugzeuges und damit der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee.

Am 4. und 5. Dezember 2023 stattet Admiral Rob Bauer, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Im Zentrum der Gespräche mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, steht die Intensivierung der Kooperation mit der NATO. Auch ein Höflichkeitsbesuch bei der Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, ist vorgesehen.

Nach einem Unfall auf dem Militärflugplatz Emmen nimmt die Schweizer Luftwaffe den Flugbetrieb mit den Flugzeugen des Typs PC-21 ab Donnerstag, 30. November 2023, wieder auf. Die zuständigen Experten haben die Flotte für den Flugdienst wieder freigegeben. Den beiden Piloten geht es den Umständen entsprechend gut.

Am 4. Januar 2024 beginnt in Muttenz BL die Hauptverhandlung vor dem Militärgericht 2 gegen einen Flugverkehrsleiter der Skyguide AG und gegen einen Piloten der Schwei-zer Luftwaffe wegen des Absturzes einer F/A-18 C Hornet in der Region Sustenpass von 2016. Bei diesem Flugunfall kam der Pilot des verunglückten Flugzeuges ums Leben.

Das Internationale Olympische Komitee (IOK) lädt die Schweiz exklusiv zum sogenannten «Privileged Dialogue» hinsichtlich einer Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 ein. Sportministerin Viola Amherd begrüsst den Entscheid des IOK und ist überzeugt, dass die Schweiz die hohen Erwartungen erfüllen wird.

An seiner Sitzung vom 29. November 2023 hat der Bundesrat beschlossen, ab April 2024 den Bestand des schweizerischen Kontingents im Rahmen der KFOR mit 20 zusätzlichen Armeeangehörigen zu verstärken. Der Bestand wird erhöht, um die Transporteinheit zu ersetzen, die Österreich im Frühling 2024 von der Mission zurückzieht. Die Zusatzkosten für die Erhöhung des Maximalbestands werden durch das Budget des VBS gedeckt.

Der Bundesrat will die Sportförderung weiterentwickeln. Dabei geht es etwa um mögliche ergänzende Unterstützungen für Sportanlagen und Sportgrossanlässe, eine Verstärkung des Förderprogramms J+S oder die Einführung der Strafbarkeit des Selbstdopings. Die Stossrichtungen erfordern eine Revision des Sportförderungsgesetzes. Der Bundesrat hat seiner Sitzung vom 29. November das VBS beauftragt, bis 2025 eine Vorlage zu erarbeiten.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2023 eine temporäre Einschränkung des Luftraums anlässlich des von der Schweiz und vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge organisierten Globalen Flüchtlingsforums, das vom 13. bis 15. Dezember 2023 in Genf stattfindet, beschlossen. Die Einschränkung betrifft lediglich Kleinflugzeuge. Zudem unterstützt die Armee im Rahmen eines Assistenzdienstes die zivilen Behörden bei der Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen. Es handelt sich dabei um einen subsidiären Einsatz. Diese Massnahmen ergänzen die von den kantonalen Behörden geplanten Sicherheitsmassnahmen.

Der Bundesrat hat am 29. November 2023 eine Änderung der Verordnung über militärische und andere Informationssysteme im VBS (MIV) gutgeheissen. Diese ermöglicht der Armee die Durchführung eines Pilotversuchs, in dessen Rahmen die sportlichen Leistungen der Armeeangehörigen ausgewertet werden. Die Änderung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft und bleibt bis zum 31. Dezember 2028 gültig.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2023 die neuen strategischen Ziele für die RUAG MRO Holding AG (RUAG MRO) verabschiedet. Der Bundesrat steuert die bundesnahen Unternehmen über strategische Ziele, die jeweils für eine Periode von vier Jahren festgelegt werden. In der neuen Strategieperiode liegt der Fokus auf der Konsolidierung der RUAG MRO und dem Weiterausbau der Geschäftstätigkeit mit der Armee.

Jugend und Sport (J+S), das grösste Sportförderungsprogramm des Bundes, wird laufend weiterentwickelt und den gesellschaftlichen Bedürfnissen angepasst. Trotzdem scheinen sich Knaben und junge Männer weiterhin stärker von den J+S-Angeboten angesprochen zu fühlen als Mädchen und junge Frauen. Um dem entgegenzuwirken, soll mit Pilotprojekten getestet werden, welche Sport- und Bewegungsangebote bei Mädchen und jungen Frauen besonders gut ankommen. Zu diesem Schluss gelangt der Bericht «Aktuelle geschlechtsspezifische Budgetanalyse der Abteilung "Jugend und Sport" im BASPO», den der Bundesrat an seiner Sitzung vom 29. November 2023 in Erfüllung des Postulates 21.3078 von Nationalrätin Aline Trede gutgeheissen hat.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2023 die strategischen Ziele für die RUAG International Holding AG von 2024 bis 2027 verabschiedet. Nachdem die Entflechtung des RUAG-Konzerns in der letzten Strategieperiode im Vordergrund stand, steht in den kommenden Jahren der Abschluss der Privatisierung und insbesondere der Verkauf von Beyond Gravity (Weltraumsparte) bis Ende 2025 im Fokus.

Am Dienstagnachmittag, 28. November 2023, kam es auf dem Militärflugplatz Emmen beim Landemanöver eines Trainingsflugzeugs PC-21 zu einem Unfall. Der Pilot und sein Flugschüler konnten das Flugzeug mit dem Schleudersitz verlassen. Einer der beiden Piloten wurde zur Kontrolle ins Spital gebracht.