VBS News

In seiner Sitzung vom 30. September 2022 hat der Bundesrat das VBS ermächtigt, im Fall eines nuklearen Ereignisses im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine einen Strategischen Führungsstab Bund (SFB) einzusetzen. Damit legt der Bundesrat die Krisenorganisation fest, um eine schnelle und wirksame Reaktion im Ereignisfall sicherzustellen. Die Aufgaben des SFB umfassen die laufende Analyse der Lage, so dass allenfalls erforderliche Massnahmen frühzeitig umgesetzt werden können, sowie die Koordination der kurz-, mittel- und langfristigen Einsatzplanung in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen.

Vom 27. bis 29. September haben zahlreiche Organisationen des Bevölkerungsschutzes im Rahmen der Gesamtnotfallübung 2022 die Bewältigung eines Unfalls im Kernkraftwerk Leibstadt geübt. Ein Fokus der diesjährigen Übung lag auf der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Stellen. Das erste Übungsfazit ist positiv.

Der Bund hat während der Pandemie den Schweizer Sport mit rund 500 Millionen Franken unterstützt. Bei Überprüfungen wurde festgestellt, dass es zu Überschneidungen bei den Auszahlungen an mehrere Vereine aus dem Profifussball gekommen war. Die zu viel ausgerichteten Beiträge für das Jahr 2021 in der Höhe von schätzungsweise rund vier Millionen Franken fordert der Bund nun zurück.

Das Bundesamt für Energie startet eine neue Ausschreibung im Rahmen des Förderprogramms SWEET zum Thema «Sustainable Fuels and Platform Chemicals». Nachhaltige flüssige und gasförmige Treib- und Brennstoffe werden wichtige Beiträge zum Erreichen der Ziele der Energiestrategie und langfristigen Klimastrategie leisten. Wie und wo können diese hergestellt werden? Antworten auf diese und andere Fragen soll die neue Ausschreibung liefern, an der sich auch das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) und armasuisse beteiligen. Bewerbungsschluss ist am 9. Dezember 2022.

Auf Ersuchen von Montenegro und Belgien sowie nach erfolgter Zustimmung der Schweiz traf am 27. September 2022 eine dreiköpfige Inspektionsgruppe, bestehend aus zwei Offizieren von Montenegro und einem belgischen Offizier, zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz ein.

Die bei der Armee als Zeitmilitär angestellten 18 Spitzensportlerinnen und Spitzensportler können künftig im Rahmen ihrer Teilzeitanstellung bei der Armee neben dem Sport ein Teilzeitstudium absolvieren. Diese Möglichkeit wurde geschaffen, da neue, flexible Unterrichtsformen die Vereinbarkeit von Spitzensport und Studium deutlich verbessert haben.

Der Koordinierte Sanitätsdienst KSD und dessen Geschäftsstelle werden per 1. Januar 2023 ins Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) integriert. An seiner Sitzung vom 23. September 2022 hat der Bundesrat die entsprechende Teilrevision der Verordnung über den Koordinierten Sanitätsdienst verabschiedet.

Am Donnerstag, 22. September 2022, hat in der Berner Eventfabrik die 10. Ausgabe der Cyber-Landsgemeinde des Sicherheitsverbundes Schweiz (SVS) stattgefunden. Über 130 Vertreterinnen und Vertreter von Kantonen und Bund nahmen am Jubiläumsanlass teil. Sowohl Bundesrat Ueli Maurer als auch Regierungsrat Fredy Fässler machten am Anlass ihre Aufwartung. Im Zentrum stand die Erarbeitung der Nationalen Cyberstrategie ab 2023 mit den Kantonen. Weitere Schwerpunkte des Anlasses waren die Themen «Cybersicherheit in Gemeinden» und «Cloud und digitale Souveränität».

«Zivilschutz ist nicht eine Frage des Alters oder des Geschlechts. Zivilschutz ist für alle! » Mit dieser Aussage ruft eine Zivilschutzangehörige in einem neuen Videoclip des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) Frauen dazu auf, sich im Zivilschutz zu engagieren. Ziel ist es, Frauen besser über die Möglichkeiten eines freiwilligen Dienstes im Zivilschutz zu informieren und zum Mitmachen zu motivieren.

Vom 27. bis 29. September 2022 üben Stellen des Bundes, der Kantone, das Kernkraftwerk Leibstadt (KKL) sowie nationale und regionale deutsche Behörden die Bewältigung eines Unfalls im Kernkraftwerk Leibstadt. Zur Übung gehören auch Helikopterflüge in der Nähe des Kernkraftwerks sowie der Einsatz von Messequipen, vor allem im Kanton Aargau. Gesamtnotfallübungen finden alle zwei Jahre statt und dienen der Überprüfung des Notfallschutzes.

Der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, empfängt den italienischen Generalstabschef, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in der Schweiz.

Die Chefin Sicherheitspolitik des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Botschafterin Pälvi Pulli, ist vom 20. bis 21. September 2022 auf Arbeitsbesuch in Brüssel. Dabei trifft sie sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Nato, der Nato-Mitgliedsländer und der Europäischen Union. Der Besuch dient dazu, die Erkenntnisse des Zusatzberichts zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021, der am 7. September 2022 vom Bundesrat gutgeheissen wurde, zu präsentieren.

Rüstungschef Martin Sonderegger und Projektleiter Darko Savic haben am 19. September 2022 bei armasuisse in Bern den Beschaffungsvertrag mit der US-Regierung unterzeichnet. Damit ist die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A auch vertraglich beschlossen, nachdem das Parlament am 15. September den Verpflichtungskredit genehmigt hat. Die Flugzeuge werden ab 2027 bis 2030 ausgeliefert und werden die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen.

Anlässlich seiner heutigen Rücktrittsankündigung würdigt die Schweizer Sportministerin, Bundesrätin Viola Amherd, den Ausnahmesportler Roger Federer für seine erfolgreiche Karriere.

Jugend+Sport (J+S), das grösste Sportförderprogramm des Bundes, feiert dieses Jahr sein 50-Jahr-Jubiläum. Seit 1972 Jahren werden Kinder und Jugendliche gefördert – mittlerweile in 80 Sportarten. Das wird gefeiert: Am 16. und 17. September 2022 finden die Schweizerischen J+S-Jubiläumstage statt. Gemeinsam mit Schulen, Vereinen und Verbänden bieten die Kantone Kindern und Jugendlichen an diesen Tagen die Gelegenheit, neue Sportarten kennenzulernen. Die positiven Auswirkungen des Programms zeigen sich ausserdem in einer neu erschienenen Langzeitstudie.

Der Stellvertretende Chef Kommando Operationen, Divisionär Rolf André Siegenthaler, empfängt am 12. und 13. September 2022 den stellvertretenden Kommandanten der polnischen Territorialen Verteidigungskräfte, Brigadegeneral Maciej Klisz, zu einem Arbeits- und Truppenbesuch in der Schweiz.

Bundesrätin Viola Amherd besucht am 8. und 9. September 2022 Kosovo und Bosnien und Herzegowina. Sie wird von Mitgliedern der Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat begleitet. Ziel des Arbeitsbesuchs ist es, sich über die Sicherheitslage vor Ort und die Rolle der friedensfördernden Einsätze Kosovo Security Force (KFOR) in Kosovo und European Force (EUFOR) Althea in Bosnien-Herzegowina zu informieren. Neben dem Besuch bei Schweizer Truppen und dem Austausch mit den Kommandanten der Nato- bzw. EU-Mission führt die Chefin VBS bilaterale Gespräche mit dem kosovarischen Premierminister Albin Kurti, dem Verteidigungsminister in Bosnien und Herzegowina Sifet Podžić sowie dem Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina Christian Schmidt.

Der Krieg in der Ukraine hat langfristige Auswirkungen auf die Sicherheit Europas und darüber hinaus. Der Bundesrat will deshalb – unter Einhaltung der Neutralität – die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz konsequenter als bislang auf die internationale Zusammenarbeit ausrichten. Zudem soll die Modernisierung der Fähigkeiten und Mittel der Armee vorangetrieben werden. Zu diesem Schluss kommt ein Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021, den der Bundesrat in seiner Sitzung vom 7. September 2022 gutgeheissen hat.

Der Rüstungschef, Martin Sonderegger, empfängt am 5. September 2022 die in der Schweiz akkreditieren Verteidigungsattachés aus 15 Staaten. Der traditionelle fachliche Austausch findet in Thun bei armasuisse Wissenschaft und Technologie statt.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 31. August 2022 folgende Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren auf den 1. Oktober 2022 und 1. Januar 2023 beschlossen.