VBS News

Über 30 Rekruteninnen und Rekruten, die derzeit auf den Waffenplätzen Thun und Jassbach Militärdienst leisten, sind an einer Magen- Darm-Grippe (Gastroenteritis) erkrankt. Sie wurden zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung isoliert und werden medizinisch betreut. Der für Samstag, 9. März geplante Tag der Angehörigen von drei Kompanien der Panzerschule 21 ist abgesagt.

Der Chef Kommando Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud, trifft vom 6. bis 7. März seinen französischen Amtskollegen im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Paris.

Auf Ersuchen von Nordmazedonien, zusammen mit Frankreich und Slowenien und mit Zustimmung der Schweiz treffen am 5. März 2024 drei Inspektoren und eine Inspektorin im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz ein.

Ansprache von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), zum 70-jährigen Bestehen der NNSC, Universität Bern, Montag, 4. März 2024.

Bundespräsidentin Viola Amherd reist nach Rumänien, wo sie am Mittwoch, 6. März 2024, mit Präsident Klaus Iohannis und am Donnerstag, 7. März, mit Premierminister Marcel Ciolacu zusammenkommen wird. Die Gespräche werden den bilateralen Beziehungen und hier insbesondere dem Programm zum zweiten Schweizer Beitrag, der Europapolitik und der europäischen Sicherheitslage gewidmet sein. Die Bundespräsidentin wird in Bukarest ausserdem am Kongress der Europäischen Volkspartei teilnehmen.

Ansprache zum Tag der Kranken von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), im Diabetes Center in Bern.

Mit Wirkung ab 24. Februar 2024

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nimmt an einem weiteren Programm der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) teil. Ziel ist es, ein Ausbildungsprogramm für das Personal der nationalen militärischen Lufttüchtigkeitsbehörden zu erstellen. Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin VBS, hat eine entsprechende Vereinbarung zur Teilnahme am «European Military Airworthiness Requirements Training Programme» genehmigt.

42 Angehörige der Armee der Spezialkräfte-Rekrutenschule in Isone sind an Noroviren erkrankt. Sie wurden zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung isoliert und werden medizinisch betreut.

Am 26. und 27. Februar wird die Schweiz erneut die Förderung einer besseren Cybersicherheit auf internationaler Ebene unterstützen. Florian Schütz, der Direktor des Bundesamtes für Cybersicherheit, wird am Common Good Cyber Workshop 2024 in Washington D.C. teilnehmen, der von der NGO Global Cyber Alliance organisiert wird.

Die Hamas soll in der Schweiz verboten werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2024 beschlossen, den Entwurf der dafür nötigen Rechtsgrundlage in die Vernehmlassung zu schicken. Das Verbot schliesst auch Tarn- und Nachfolgeorganisationen der Hamas sowie Organisationen und Gruppierungen ein, die im Auftrag oder im Namen der Hamas handeln.

Die Eignerstellen haben vom Ergebnis der Untersuchung der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) betreffend die Einhaltung der Vorgaben bei Geschäften mit dem Leopard 1 Panzer Kenntnis genommen. Die Eigner bedauern die von der EFK festgestellten Mängel im Compliance-System der RUAG MRO Holding AG. Die entsprechenden Massnahmen zur Bereinigung von Mängeln in Organisation, Abläufen und Geschäftstätigkeit sind rasch umzusetzen. Im dualen Steuerungsmodell treten das federführende VBS zusammen mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) gegenüber der RUAG MRO Holding AG als Eignerstellen auf. Damit die RUAG MRO zukünftig unbelastet und mit neuen Kräften ihre Tätigkeiten wahrnehmen kann, hat sich Verwaltungsratspräsident Nicolas Perrin entschieden, seinen Rücktritt einzureichen.

Rüstungschef Urs Loher ist vom 20. bis am 22. Februar 2024 auf Arbeitsbesuch in Singapur. Nebst diversen Firmenbesuchen an der «Singapore Airshow» finden Gespräche mit Vertretern der Verteidigungsbehörden von Singapur statt.

Der Staatssekretär für Sicherheitspolitik im VBS, Markus Mäder, nimmt an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, die vom 16. bis 18. Februar 2024 stattfindet. Bei diesem Arbeitsbesuch wird er sich mit Amtskolleginnen und Amtskollegen über sicherheits- und aussenpolitische Themen austauschen. Zudem wird Markus Mäder am 15. Februar die Münchner Cyber-Sicherheitskonferenz besuchen.

Es ist ein Meilenstein im Projekt «Ethik im Schweizer Sport» von Swiss Olympic und dem Bundesamt für Sport BASPO: Mit dem neu lancierten digitalen Swiss Olympic Ethik-Kompass erhält der Schweizer Sport ein vielseitiges Werkzeug, das vor allem im Graubereich Orientierung schafft und zu ethischem Handeln beiträgt – mit 135 konkreten Beispielen in vier Kernthemen.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 die Armeebotschaft 2024 verabschiedet. Er unterbreitet dem Parlament erstmals Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee über zwölf Jahre. Zudem beantragt er Verpflichtungskredite im Umfang von 4,9 Milliarden Franken für die Beschaffung von Armeematerial über vier Jahre, das Rüstungsprogramm 2024 und das Immobilienprogramm VBS 2024. Weiter unterbreitet er dem Parlament den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025-2028 im Umfang von 25,8 Milliarden Franken.

Die Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) sind eine wertvolle Plattform für die Schweiz. Der Bundesrat will daher die vom Kanton Graubünden getroffenen Sicherheitsmassnahmen weiterhin unterstützen. Aus diesem Grund hat er den Einsatz von maximal 5000 Armeeangehörigen im Assistenzdienst und eine Beteiligung an den Sicherheitskosten durch den Bund in der Höhe von maximal 2,55 Millionen Schweizer Franken pro Jahr beschlossen. An seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.

An seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 hat der Bundesrat das Übungsprogramm für die internationale militärische Ausbildungszusammenarbeit 2024 genehmigt. Das Programm enthält Übungen im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden sowie Übungen, die nicht bereits durch bilaterale Rahmenausbildungsabkommen gedeckt sind.

Die Hecken auf der Nordseite des Militärflugplatzes Locarno (TI) dienen als natürliche Begrenzung zum öffentlichen Verkehr sowie als Rückzugsort und Nahrungsquelle für die Tierwelt. Sie waren jedoch stark durch Brombeeren überwuchert. Dies bedeutete sowohl ein Risiko für die örtliche Fauna als auch für die Verkehrsteilnehmenden. Im vergangenen Jahr wurde die Heckenreihe erneuert.

Das Bundesamt für Landestopografie swisstopo erweitert das Angebot in seiner kostenlosen App mit einer interaktiven Karte. Die neue «Base Map» ist für die mobile Nutzung optimiert und enthält zahlreiche Points of Interest (POI) mit vielfältigen Informationen und Echtzeitdaten. Damit eignet sie sich insbesondere für Outdoor-Aktivitäten.