VBS News

Ansprache von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), zum 100-jährigen Jubiläum der Schweizerischen Vogelwarte Sempach, Sempach, Samstag, 6. April 2024.

Bundespräsidentin Viola Amherd reist kommende Woche nach Wien, wo am Dienstag, 9. April 2024 Gespräche mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer geplant sind. Im Zentrum der Gespräche steht die enge bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich. Auch die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU), die Sicherheitslage in Europa und die multilaterale Zusammenarbeit werden zur Sprache kommen.

Das Offset-Register umfasst aktuell siebzehn Offset-Verpflichtungen in der Höhe von 5,34 Milliarden Schweizer Franken, die von ausländischen Lieferanten an Schweizer Unternehmen vergeben werden müssen. Davon sind per Ende März 2024 Offset-Geschäfte in der Höhe von rund 1,97 Milliarden Schweizer Franken durchgeführt worden.

Mit Wirkung ab 1. April 2024

Divisionär Rolf A. Siegenthaler, Chef Logistikbasis der Armee, besucht heute Donnerstag, 4. April 2024, seine Mitarbeitenden sowie die Angehörigen der SWISSCOY im Kosovo. Vor Ort wird er sich ein Bild über die Wiedererstellung der Einsatzbereitschaft des Materials im Friedensförderungsdienst machen.

Regelmässige Updates und ein aktueller Virenschutz tragen massgeblich zur Cybersicherheit bei. Deshalb lancieren das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS), die Schweizerische Kriminalprävention (SKP) und die kantonalen und städtischen Polizeikorps im April einen weiteren Teil der nationalen Kampagne «S-U-P-E-R.ch», in der sie die Wichtigkeit von Updates und Virenschutz betonen. Unterstützt wird die Kampagne von der Plattform für Internetsicherheit iBarry und «eBanking – aber sicher!» (EBAS).

Mit Wirkung ab 1. April 2024

Florian Schütz, Direktor des Bundesamtes für Cybersicherheit (BACS), trifft am 3. April 2024 seinen französischen Amtskollegen Vincent Strubel, Generaldirektor der Agence nationale de la sécurité des systèmes d’information (ANSSI). Das Treffen dient dem Austausch über Fragen der Cybersicherheit und der Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

Die Geschäftsleitung des Bundesamts für Landestopografie swisstopo hat Christoph Streit zum neuen Leiter des Bereichs Kartografie ernannt. Ab dem 1. April tritt er in die Geschäftsleitung von swisstopo ein.

Die Radarsensoren des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems der Schweizer Luftwaffe werden zurzeit modernisiert. Am 21. März 2024 hat armasuisse das dritte komplett umgebaute System der Armee für den operationellen Einsatz übergeben. Der Umbau, der unter dem Projekt «Radar» geführt wird, erfolgt stufenweise pro Standort, damit die verbleibenden Systeme der Luftwaffe für die täglichen Operationen zur Verfügung stehen. Die Modernisierung der Radarsensoren ist mit dem Rüstungsprogramm 2016 bewilligt worden.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. März 2024 von der Berichterstattung des Verwaltungsrates der RUAG MRO Holding AG (RUAG MRO) über die Zielerreichung im Geschäftsjahr 2023 Kenntnis genommen. Die vom Bundesrat festgelegten strategische Ziele wurden teilweise erreicht. Mit dieser Berichterstattung endet zugleich die Strategieperiode 2020-2023 für die RUAG. Übergeordnetes Ziel dieser Strategieperiode war die Entflechtung der RUAG Holding AG in die beiden eigenständigen Konzerne RUAG MRO und RUAG International. Dieses Ziel wurde 2022 erreicht. Die Berichterstattung zu den beiden Konzernen erfolgt seither getrennt.

Das VBS beabsichtigt, Komponenten des veralteten Fliegerabwehrsystems Rapier als Trainingssystem für die Schweizer Armee weiterzuverwenden, statt das komplette System zu entsorgen. Das Projekt beabsichtigt, das Radar so anzupassen, dass der Armee zeitnah und kostengünstig ein mobiles Trainingssystem zur Verfügung steht. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 27. März 2024 über das damit verbundene Projekt Low Cost Training Emitter (LCTE) informiert.

Auf Basis einer erneuten umfassenden Auslegeordnung hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, dass es in der aktuellen Lage keinen Anlass für eine Neupositionierung zum 2021 in Kraft getretenen Kernwaffenverbotsvertrag (TPNW) gibt. Damit bleibt er bei seiner Beurteilung von 2018 und 2019 und tritt dem TPNW weiterhin nicht bei. Für den Bundesrat war nebst der damaligen Analyse die Einschätzung der sicherheitspolitischen Entwicklungen in Europa und weltweit von entscheidender Bedeutung. Der Bundesrat erachtet den Schweizer Einsatz für eine Welt ohne Kernwaffen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NPT) als zielführender.

Die AB-ND arbeitete 2023 an fünfzehn Prüfungen und verschickte insgesamt 11 Prüfberichte. Flexibilität und Agilität in den Prüftätigkeiten waren im Berichtsjahr in besonderem Masse gefordert.

Schweizerinnen und Schweizer beurteilen die weltpolitische Lage 2024 so pessimistisch wie noch nie. Sie wünschen sich eine einsatzfähige Armee. Die Annäherungsbereitschaft an die NATO ist überdurchschnittlich hoch. Dies zeigt die Studie «Sicherheit 2024», die von der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und dem Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich herausgegeben wird.

Mit Wirkung ab 22. März 2024

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat seinen Projektbericht 2023 publiziert. Der Bericht im Webformat erscheint jährlich und gibt Auskunft über den aktuellen Stand der wichtigsten Top-Projekte des Departementes per 31. Dezember.

Um die über 25-jährigen Kampfflugzeuge F/A-18C/D bis zur Lieferung der neuen Kampfflugzeuge F-35A einzusetzen, werden sie zurzeit einer Nutzungsdauerverlängerung unterzogen. Ein grosser Teil dieser Arbeiten ist bereits abgeschlossen. Die technisch anspruchsvollen Arbeiten an der Flugzeugstruktur und die Lieferungen von Ersatzmaterial dauern jedoch länger als ursprünglich geplant. Der Abschluss des Projekts wird neu auf Ende 2027 festgelegt.

Nach dem Verzicht auf Publikumsanlässe passt die Armee den Dienstleistungsplan 2024 an. Betroffen sind vor allem Wiederholungskurse von Formationen der Luftwaffe.

Nach dreieinhalb Jahren Bauzeit ist am Bundesamt für Sport BASPO in Magglingen das neue Gebäude «Lärchenplatz» fertiggestellt. Nun wird dieser Meilenstein für die Schweizer Sportförderung offiziell eingeweiht.