VBS News

Das Swiss Armed Forces Culinary Team (SACT) hat an der renommierten Olympiade der Köche in Stuttgart in der Kategorie «Community Catering» den ersten Rang erzielt.

Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Mittwoch, 7. Februar, mit dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik beider Länder und die Sicherheitslage auf dem Kontinent besprochen. Ein weiteres Thema war die Handelspolitik im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA). Am Donnerstag, 8. Februar, ist ein Treffen der Bundespräsidentin mit König Harald V. geplant.

Heute ist in der gesamten Schweiz der jährliche Sirenentest durchgeführt wor-den. 99 Prozent der Sirenen funktionieren einwandfrei. Für die Alertswiss-App wurden im Verlauf des Tages über 14 Mio. Push-Mitteilungen verschickt.

Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Dienstag, 6. Februar 2024, in der estnischen Hauptstadt Tallinn mit Präsident Alar Karis, Premierministerin Kaja Kallas und Verteidigungsminister Hanno Pevkur zusammengekommen. Zentrale Gesprächsthemen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage. Mit Blick auf die Zusammenarbeit in Fragen der Cyberabwehr stand auch ein Besuch des Cyberverteidigungszentrums auf dem Programm.

Die Interne Revision VBS hat die Aufsicht zur Bekämpfung von Missbrauchs- und Mobbingfällen im Spitzensport geprüft. Die Prüfung hat gezeigt, dass das Bundesamt für Sport (BASPO) und der Dachverband des Schweizer Sports, Swiss Olympic, ihre Verantwortung wahrnehmen, indem sie Massnahmen mit viel Engagement vorantreiben und umsetzen. Ebenfalls empfiehlt die Interne Revision VBS dem BASPO, die Aufsicht zu stärken, den Datenschutz rechtlich zu regeln und die Finanzierung der Disziplinarkammer sicherzustellen. Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin VBS, hat die Umsetzung der Empfehlungen angeordnet.

Bundespräsidentin Viola Amherd besucht kommende Woche Estland und Norwegen. Die Schweiz pflegt enge Beziehungen zu beiden Ländern. In Estland sind am Dienstag, 6. Februar 2024, Treffen mit Präsident Alar Karis und Premierministerin Kaja Kallas angesetzt. Mit dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre wird die Bundespräsidentin am Mittwoch, 7. Februar, zusammenkommen. In Oslo ist auch ein Austausch mit König Harald V. geplant.

An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 2. Februar 2024 sind die Spitzen der Bundesratsparteien – wie einmal pro Jahr üblich – mit dem Bundesrat in corpore in Bern zusammengekommen. Sie haben über die gegenseitigen Erwartungen diskutiert. Zudem wurde über die geopolitische und geoökonomische Lage und mögliche Auswirkungen auf die Schweiz gesprochen.

Die Armee fokussiert sich auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, das gilt auch für die Finanzen. Dabei steht sie vor Herausforderungen auf drei Ebenen: Der verzögerten und nicht-linearen Erhöhung des Armeebudgets, der zeitlichen Verfügbarkeit von liquiden Mitteln und dem jährlich wiederkehrenden Funktionsaufwand.

Die Geschäftsleitung des Bundesamts für Landestopografie swisstopo hat Roland Baumberger zum neuen Leiter des Bereichs Landesgeologie ernannt. Er wird ab dem 1. Februar als Vizedirektor in die Geschäftsleitung von swisstopo eintreten.

An seiner Sitzung vom 31. Januar 2024 hat der Bundesrat in Erfüllung des Postulats der SiK-S (23.3000) und des Postulats Dittli (23.3131) den Bericht «Verteidigungsfähigkeit und Kooperation» gutgeheissen. Der Bericht legt dar, wie die Verteidigungsfähigkeit der Armee gestärkt und wie eine vertiefte, institutionalisierte Kooperation mit der Nato unter Wahrung der Neutralität erreicht werden kann.

Mit der Fussball-Europameisterschaft der Frauen 2025, der grössten frauenspezifischen Sportveranstaltung Europas, bietet sich der Schweiz die Chance, dem Mädchen- und Frauensport weitere Impulse zu verleihen. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 31. Januar 2024 entschieden, dem Parlament die Unterstützung des Grossanlasses im Umfang von 4 Millionen Franken zu beantragen.

An seiner Sitzung vom 31. Januar 2024 hat der Bundesrat beschlossen, dass vom 4. bis 6. Juni 2024 ein Abschnitt auf der Nationalstrasse A1 im Kanton Waadt während maximal 36 Stunden für eine Überprüfung des Verteidigungsdispositivs der Luftwaffe gesperrt wird. Die Armee verfolgt mit dieser Massnahme das Ziel, die Fähigkeit zur Dezentralisierung ihrer Luftverteidigungsmittel zu testen.

Am 22. November 2023 hat der Bundesrat das Gesuch um die Ausfuhr von 25 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 A4 an die Herstellerfirma Rheinmetall Landsysteme GmbH in Deutschland, bewilligt. Heute wurden die ersten 9 Leopard-Kampfpanzer dem Hersteller übergeben. Der Transport fand mit der Bahn statt.

Rüstungschef Urs Loher trifft sich in Ljubljana mit seinem slowenischen Amtskollegen Željko Kralj zu einem bilateralen Treffen. Im Zentrum der Gespräche stehen Themen wie eine gegenseitige Information der nationalen Beschaffungsorganisationen sowie mögliche Kooperationen zwischen den beiden Ländern.

Aufgrund der angespannten finanziellen Situation verzichtet die Armee auf die für 2024 und 2025 geplanten Grossanlässe sowie weitere Veranstaltungen. Ende August dieses Jahres hätte sich auf dem Militärflugplatz Emmen mit «AirSpirit 24» die Luftwaffe präsentieren sollen, 2025 am Anlass «DEFENSE 25» die Bodentruppen.

Vom 26. Januar bis 9. Februar 2024 ist die Schweizer Luftwaffe Teilnehmerin am "Tactical Leadership Programme" in Albacete (Spanien). Die multinationale Luftoperationsübung dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Botschaft der Bundespräsidentin zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, Samstag, 27. Januar 2024.

Das Offset-Register umfasst aktuell achtzehn Offset-Verpflichtungen in der Höhe von 5,14 Milliarden Schweizer Franken, die von ausländischen Lieferanten an Schweizer Unternehmen vergeben werden müssen. Davon sind per Ende 2023 Aufträge in der Höhe von rund 1,94 Milliarden Schweizer Franken an die Schweizer Industrie erteilt. Die Zahlen im Offset-Register werden ab 2024 quartalsweise aktualisiert und publiziert.

Mit Wirkung ab 12. Januar 2024.

Die Schweizer Armee hat im subsidiären Sicherungseinsatz für den Kanton Graubünden und zugunsten der Sicherheitsmassnahmen am WEF-Jahrestreffen 2024 alle Aufträge erfüllt. Täglich standen rund 4150 Armeeangehörige im Einsatz. Im eingeschränkten Luftraum über Davos kam es zu einem einzigen Regelverstoss.