VBS News

Am Dienstag, 23. April üben Einsatzkräfte des Bundes und des Kernkraftwerks Gösgen den Transport von Notfallmaterial. Dabei kommt es zu Flugbewegungen mit Superpuma-Helikoptern der Luftwaffe. Verschiedene Lasten werden vom Lager Reitnau (AG) zum Kernkraftwerk transportiert und an unterschiedlichen Absetzpunkten auf dem KKW-Gelände platziert. Die Lärmbelastung für die Bevölkerung wird möglichst geringgehalten.

Das Kommando Cyber der Schweizer Armee nimmt im April zusammen mit nationalen und internationalen Partnern an der weltweit grössten Cyber Defense Übung «Locked Shields 2024» teil. Dabei wird der Schutz vor Cyber-Angriffen auf kritische Infrastrukturen eines fiktiven Landes trainiert. Die Übung wird grösstenteils dezentral auf einer virtuellen Trainingsplattform durchgeführt.

Rede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), an der Andrássy Universität, Budapest, Donnerstag, 18. April 2024.

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat seinen Jahresbericht zur Rüstungsstrategie VBS 2023 publiziert. Der Bericht erscheint jährlich und zeigt auf, wie armasuisse im Vorjahr die in der Rüstungsstrategie definierten Vorgaben umgesetzt und die verschiedenen Steuerungsinstrumente der Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) angewendet hat. Er gibt zudem Auskunft über relevante Kennzahlen wie beispielsweise das Beschaffungsvolumen, Forschungsverträge und Offset-Geschäfte.

Bundespräsidentin Viola Amherd reist in den kommenden Tagen nach Ungarn, das im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird. Bei Treffen mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér am Freitag, 19. April 2024, werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ungarn, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage zur Sprache kommen. Am Donnerstag, 18. April, hält die Bundespräsidentin zudem eine Rede zu diesen Themen an der Andrássy Universität in Budapest.

Am 10. und 11. April 2024 trafen sich in Freiburg die Chefinnen und Chefs der für Bevölkerungs- und Zivilschutz zuständigen Ämter der Kantone zur halbjährlichen Konferenz, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) organisiert wird. Im Mittelpunkt stand die Ausrichtung der Tätigkeiten auf die Herausforderungen bewaffneter Konflikte. Weitere Aspekte waren neue Kommunikationswege für die Alarmierung sowie die Weiterentwicklung der Schutzräume.

Der Rüstungschef Urs Loher hat im Einvernehmen mit der Chefin des Eidg. Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundespräsidentin Viola Amherd, Sarah Schüpbach als Nachfolgerin von Marcus Maurer zur Leiterin des Kompetenzbereichs Ressourcen und Support ernannt.

Die Schweizer Armee führt auf dem Flugplatz St. Stephan im Berner Oberland am 17. und 18. April 2024 in Kooperation mit der dänischen Luftwaffe eine Ausbildungsübung durch. Diese dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Am 11. April 2024 trafen sich der Rüstungschef Urs Loher und seine Delegation mit Vertretern von Schweizer Drohnenfirmen zu einem Informationsaustausch. Im Vordergrund standen Themen wie die industriellen Fertigkeiten und Schweizer Drohnenforschung- und Entwicklung. Im Rahmen des Besuches des Rüstungschefs wurde eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben, um zivile Schweizer Drohnentechnologie für militärische Anwendungen weiterzuentwickeln.

Eröffnungsrede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), am «International Cooperation Forum Switzerland 2024», Basel, Donnerstag, 11. April 2024.

Bundespräsidentin Viola Amherd und die äthiopische Präsidentin Sahle-Work Zewde haben am Donnerstag, 11. April 2024, in Basel das dritte «International Cooperation Forum» (IC Forum) eröffnet. Bei einem bilateralen Treffen besprachen sie die breit gefächerten Beziehungen zwischen der Schweiz und Äthiopien sowie Sicherheitsfragen in Europa und Afrika. Das IC Forum, das von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) organisiert wird, ist dieses Jahr der Friedensförderung gewidmet und steht unter dem Motto «What is peace?».

Am 9. April 2024 fand der regelmässige «Dialogue stratégique» zwischen den Verteidigungsministerien der Schweiz und Frankreichs beim Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS statt. Der Austausch diente der Vertiefung der bilateralen sicherheitspolitischen Kooperation. Inhaltliche Schwerpunkte des Austauschs waren die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, der Entwicklungen in der Sahelzone und des Konflikts im Nahen Osten. Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wird nach dem strategischen Dialog eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Heute findet in Kosovo der Wechsel vom 49. zum 50. SWISSCOY-Kontingent statt. Unter dem Kommando von Oberst Cyrus Wagner beginnt das neue Kontingent seinen Einsatz erstmals mit einem erhöhten Bestand von 215 Armeeangehörigen. Die zusätzlichen Kräfte ermöglichen es der Schweiz, die Führung der multinationalen Transportkompanie der KFOR zu übernehmen und dadurch den Beitrag zur Sicherheit und Stabilität auf dem Westbalkan zu erhöhen. Damit sind über 80 Prozent der Schweizer Elemente direkt der KFOR zur operationellen Auftragserfüllung zugeteilt.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 ein Abkommen zwischen der Schweiz und Luxemburg über den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen genehmigt.

Mit der Teilnahme an der European Sky Shield Initiative (ESSI) vergrössert die Schweiz ihre internationalen Kooperationsmöglichkeiten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 die Beitrittserklärung zum ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU) genehmigt. Im Vordergrund der Zusammenarbeit steht eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung.

Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 10. April 2024 über die geplante Durchführung einer Truppenübung in Österreich in Kooperation mit dem Österreichischen Bundesheer informiert. Die Übung soll im Frühjahr 2025 stattfinden und die Teilnahme für die Truppe ist freiwillig.

An seiner Sitzung vom 10. April 2024 hat der Bundesrat die Ergebnisse der exploratorischen Phase zur hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine zur Kenntnis genommen. Die Voraussetzungen, damit die Konferenz einen Friedenprozess anstossen kann, sind in genügendem Masse gegeben. In einem ersten Schritt soll ein gemeinsames Verständnis der teilnehmenden Staaten entwickelt werden, im Hinblick auf einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Die Konferenz wird voraussichtlich im Juni 2024 auf dem Bürgenstock durchgeführt.

Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Dienstag, 9. April 2024, in Wien mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich besprochen, insbesondere die Zusammenarbeit in Forschung, Infrastruktur und Sicherheit. Weitere zentrale Themen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage auf dem Kontinent.

Am 11. und 12. April 2024 nehmen Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Ignazio Cassis am dritten International Cooperation Forum (IC Forum) in Basel teil. «What is Peace?» lautet das Motto, unter dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft austauschen werden. Ziel des IC Forum ist es, neue Ansätze der Friedensförderung zu finden.

Ein Eisenbahnzug mit Militärfahrzeugen der französischen Armee hat die Schweiz durchquert. Die Fahrzeuge sind für die «Strategic Reserve Force» (SRF) bestimmt, welche die Mission EUFOR ALTHEA der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina ab April unterstützt. Gemäss der Schweizer Gesetzgebung über das Kriegsmaterial ist die Durchfuhr nicht bewilligungspflichtig, da die Schweiz ebenfalls an dieser Mission der militärischen Friedensförderung teilnimmt. Der Bundesrat wurde am 27. März 2024 über die Materialdurchfuhr informiert.