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Bundespräsidentin Viola Amherd vertritt die Schweiz in den kommenden Tagen an der 68. Sitzung der UNO-Kommission zur Rechtsstellung der Frau (Commission on the Status of Women, CSW) in New York. Die CSW ist das wichtigste zwischenstaatliche Gremium, das ausschliesslich der Geschlechtergleichstellung und Frauenrechten gewidmet ist. Dieses Jahr stehen die Armutsbekämpfung und eine geschlechtergerechte Finanzpolitik im Zentrum der Debatten.

Am 7. und 8. März 2024 weilt der Chef Kommando Ausbildung, Korpskommandant Hans-Peter Walser, am DACH-Treffen der Ausbildungschefs in Wien. Dort trifft er seine Amtskollegen aus Österreich und Deutschland.

Bundespräsidentin Viola Amherd hat zum Abschluss ihres Aufenthalts in Rumänien am Donnerstag, 7. März 2024, mit Premierminister Marcel Ciolacu die Beziehungen beider Länder, Fragen der Europapolitik und die Sicherheitslage besprochen. Am Mittwoch war die Bundespräsidentin bereits mit Präsident Klaus Iohannis und mit Finanzminister Marcel Bolos zusammengekommen. Ausserdem nahm sie in Bukarest am Kongress der Europäischen Volkspartei teil, wo etwa bei einem Treffen mit Maia Sandu, Präsidentin der Republik Moldau, ebenfalls die Sicherheitslage im Zentrum stand.

Korpskommandant Laurent Michaud, Chef Kommando Operationen, besucht vom 8. bis 9. März 2024 die mit dem 49. Kontingent der SWISSCOY in der Kosovo Force (KFOR) im Einsatz stehenden Schweizer Armeeangehörigen.

Nach dem Hackerangriff auf die Firma Xplain hat das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS), das damalige Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC), die Koordination der Vorfallbewältigung in der Bundesverwaltung übernommen. Teil davon war die Analyse der durch die Täterschaft im Darknet publizierten Daten. Die Analyse wird im heute publizierten Bericht erläutert. Der Bericht zeigt auf, welche Art von Daten betroffen waren, und beschreibt die Herausforderungen bei der Durchführung der Datenanalyse. Er nimmt keine inhaltliche Bewertung der Daten vor. Der Bericht untersucht auch nicht, weshalb welche Daten abfliessen konnten; diese Frage wird im Rahmen der laufenden Administrativuntersuchung geklärt.

Über 30 Rekruteninnen und Rekruten, die derzeit auf den Waffenplätzen Thun und Jassbach Militärdienst leisten, sind an einer Magen- Darm-Grippe (Gastroenteritis) erkrankt. Sie wurden zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung isoliert und werden medizinisch betreut. Der für Samstag, 9. März geplante Tag der Angehörigen von drei Kompanien der Panzerschule 21 ist abgesagt.

Der Chef Kommando Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud, trifft vom 6. bis 7. März seinen französischen Amtskollegen im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Paris.

Auf Ersuchen von Nordmazedonien, zusammen mit Frankreich und Slowenien und mit Zustimmung der Schweiz treffen am 5. März 2024 drei Inspektoren und eine Inspektorin im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz ein.

Ansprache von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), zum 70-jährigen Bestehen der NNSC, Universität Bern, Montag, 4. März 2024.

Bundespräsidentin Viola Amherd reist nach Rumänien, wo sie am Mittwoch, 6. März 2024, mit Präsident Klaus Iohannis und am Donnerstag, 7. März, mit Premierminister Marcel Ciolacu zusammenkommen wird. Die Gespräche werden den bilateralen Beziehungen und hier insbesondere dem Programm zum zweiten Schweizer Beitrag, der Europapolitik und der europäischen Sicherheitslage gewidmet sein. Die Bundespräsidentin wird in Bukarest ausserdem am Kongress der Europäischen Volkspartei teilnehmen.

Ansprache zum Tag der Kranken von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), im Diabetes Center in Bern.

Mit Wirkung ab 24. Februar 2024

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nimmt an einem weiteren Programm der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) teil. Ziel ist es, ein Ausbildungsprogramm für das Personal der nationalen militärischen Lufttüchtigkeitsbehörden zu erstellen. Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin VBS, hat eine entsprechende Vereinbarung zur Teilnahme am «European Military Airworthiness Requirements Training Programme» genehmigt.

42 Angehörige der Armee der Spezialkräfte-Rekrutenschule in Isone sind an Noroviren erkrankt. Sie wurden zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung isoliert und werden medizinisch betreut.

Am 26. und 27. Februar wird die Schweiz erneut die Förderung einer besseren Cybersicherheit auf internationaler Ebene unterstützen. Florian Schütz, der Direktor des Bundesamtes für Cybersicherheit, wird am Common Good Cyber Workshop 2024 in Washington D.C. teilnehmen, der von der NGO Global Cyber Alliance organisiert wird.

Die Hamas soll in der Schweiz verboten werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2024 beschlossen, den Entwurf der dafür nötigen Rechtsgrundlage in die Vernehmlassung zu schicken. Das Verbot schliesst auch Tarn- und Nachfolgeorganisationen der Hamas sowie Organisationen und Gruppierungen ein, die im Auftrag oder im Namen der Hamas handeln.

Die Eignerstellen haben vom Ergebnis der Untersuchung der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) betreffend die Einhaltung der Vorgaben bei Geschäften mit dem Leopard 1 Panzer Kenntnis genommen. Die Eigner bedauern die von der EFK festgestellten Mängel im Compliance-System der RUAG MRO Holding AG. Die entsprechenden Massnahmen zur Bereinigung von Mängeln in Organisation, Abläufen und Geschäftstätigkeit sind rasch umzusetzen. Im dualen Steuerungsmodell treten das federführende VBS zusammen mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) gegenüber der RUAG MRO Holding AG als Eignerstellen auf. Damit die RUAG MRO zukünftig unbelastet und mit neuen Kräften ihre Tätigkeiten wahrnehmen kann, hat sich Verwaltungsratspräsident Nicolas Perrin entschieden, seinen Rücktritt einzureichen.

Rüstungschef Urs Loher ist vom 20. bis am 22. Februar 2024 auf Arbeitsbesuch in Singapur. Nebst diversen Firmenbesuchen an der «Singapore Airshow» finden Gespräche mit Vertretern der Verteidigungsbehörden von Singapur statt.

Der Staatssekretär für Sicherheitspolitik im VBS, Markus Mäder, nimmt an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, die vom 16. bis 18. Februar 2024 stattfindet. Bei diesem Arbeitsbesuch wird er sich mit Amtskolleginnen und Amtskollegen über sicherheits- und aussenpolitische Themen austauschen. Zudem wird Markus Mäder am 15. Februar die Münchner Cyber-Sicherheitskonferenz besuchen.

Es ist ein Meilenstein im Projekt «Ethik im Schweizer Sport» von Swiss Olympic und dem Bundesamt für Sport BASPO: Mit dem neu lancierten digitalen Swiss Olympic Ethik-Kompass erhält der Schweizer Sport ein vielseitiges Werkzeug, das vor allem im Graubereich Orientierung schafft und zu ethischem Handeln beiträgt – mit 135 konkreten Beispielen in vier Kernthemen.